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Förderrichtlinien / Zuwendungsbedingungen, Ortsrecht

mit Verweisungen zum Bundes- und Landesrecht

Bundesrecht

 http://www.gesetze-im-internet.de

Landesrecht Schleswig-Holstein

http://sh.juris.de


Förderrichtlinien und Zuwendungsbedingungen

Richtlinie für die Vergabe von Leistungen aus dem Nothilfefonds der Stadt Reinbek 

Richtlinie zur Vergabe erhaltener Spenden für die Flüchtlingshilfe im Verantwortungsbereich der Stadt Reinbek an ehrenamtlich Tätige


Richtlinien der Stadt Reinbek zur Förderung der politischen Jugendarbeit

Richtlinien der Stadt Reinbek zur Förderung der Jugendverbandsarbeit

Richtlinien der Stadt Reinbek zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit (Jugendsport) im Rahmen der Sportförderung


Richtlinien - Aufnahmekriterien der Stadt Reinbek für die Kindertagesstätten in Reinbek nach § 24 i.V. mit § 24 a Sozialgesetzbuch (SGB) VIII

Richtlinien der Stadt Reinbek zur Förderung von Kindern in Tagespflege nach § 23 Sozialgesetzbuch (SGB) VIII


Richtlinie der Stadt Reinbek zur Förderung der Offenen Ganztagsschulen und Betreuten Grundschulen in Reinbek


Richtlinie der Stadt Reinbek für die Gewährung von Zuschüssen für Begegnungen im Rahmen der Städtepartnerschaften und für internationale Begegnungen sowie Antragsformular und Teilnehmerliste für Gruppenbegegnungen 


Kulturförderrichtlinien der Stadt Reinbek sowie Antragsformular und Verwendungsnachweis


Zuwendungsbedingungen der Stadt Reinbek



Ortsrecht


I. Politische Gremien

Hauptsatzung

Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinbek 



II. Allgemeine Verwaltung, Finanzen

Entschädigungssatzung der Stadt Reinbek

Satzung der Stadt Reinbek über die Erhebung von Verwaltungsgebühren

Satzung der Stadt Reinbek über die Benutzung städtischer Räume im Rathaus vom 15.02.2001

Satzung für die Nutzung des Stadtarchivs Reinbek vom 05.03.2012  

Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer i.d.F. vom 01.01.2017

Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten vom 11.12.2014 



III. Soziales

Satzung der Stadt Reinbek über die Benutzung der städtischen Obdachlosen-, Aussiedler-, Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte sowie die Erhebung von Benutzungsgebühren 

Richtlinien der Stadt Reinbek über die Bildung eines Seniorenbeirats

Benutzungsordnung für das Jürgen Rickertsen Haus

Satzung über die Aufgaben der / des Behindertenbeauftragten der Stadt Reinbek



IV. Bildung und Sport, Kindertagesstätten, Kultur

Satzung der Stadt Reinbek für die Benutzung städtischer Schulräume und Sporteinrichtungen

Satzung der Stadt Reinbek über die Volkshochschule Sachsenwald

Gebührensatzung der Volkshochschule Sachsenwald

Satzung der Stadt Reinbek über die Benutzung und Gebühren der Stadtbibliothek  


Satzung der Stadt Reinbek über die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten

Hierzu: Richtlinie des Kreises Stormarn für eine Sozialstaffel für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtung

Gemeinnützigkeitssatzung nach den § 51 ff Abgabenordnung für die städtischen Kindertagesstätten in Reinbek


Satzung der Stadt Reinbek für die Nutzung des Schlosses Reinbek 

Entgeltordnung der Stadt Reinbek für die Nutzung des Schlosses Reinbek 

Satzung der Stiftung "Museum Rade am Schloss Reinbek Stiftung Sammlung Rolf Italiaander - Hans Spegg"

Geschäftsordnung für die Stiftung Sammlung Rolf Italiaander - Hans Spegg "Museum Rade am Schloss Reinbek" zur Ergänzung der Stiftungssatzung

Benutzungs- und Gebührenordnung für das "Museum Rade am Schloss Reinbek"

Satzung der Stadt Reinbek für die Benutzung der Begegnungsstätte Neuschönningstedt



V. Bauen, Brandschutz, Straßen, Umwelt, Wasserversorgung

Satzung der Stadt Reinbek über das Anbringen von Straßennamen- und Hausnummernschilder

Satzung der Stadt Reinbek über die Erhaltung baulicher Anlagen für den Bereich südliche Stadtmitte

Satzung der Stadt Reinbek über die Erhaltung baulicher Anlagen und die Eigenart des Gebietes (Erhaltungssatzung) für den Bereich "Sophienstraße / Waldstraße"

Satzung der Stadt Reinbek über die Erhaltung baulicher Anlagen und die Eigenart des Gebietes (Erhaltungssatzung) für den Stadtteil Vorwerksbusch im Bereich "Kückallee" mit Nebenstraße "Am Vorwerksbusch / Schillerstraße" 

Satzung der Stadt Reinbek über die Erhaltung baulicher Anlagen und die Eigenart des Gebietes (Erhaltungssatzung) für den Bereich Dorf Schönningstedt

Satzung der Stadt Reinbek über die Erhaltung baulicher Anlagen und die Eigenart des Gebietes (Erhaltungssatzung) für den Bereich Ziegelkamp

Satzung der Stadt Reinbek über die Erhaltung baulicher Anlagen und die Eigenart des Gebietes (Erhaltungssatzung) für den Bereich Jahnstraße / Jahnckeweg mit Teilen der Klosterbergenstraße und Schulstraße

Satzung der Stadt Reinbek über die Führung einer automatisierten Liegenschaftsdatei (ALB) vom 15.12.1999 


Gebührensatzung und Gebührentarif für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr

Satzung der Gemeindewehr der Stadt Reinbek

Satzung der Ortswehr Ohe

Satzung der Ortswehr Reinbek

Satzung der Ortswehr Schönningstedt 


Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Reinbek

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau und Umbau von Straßen und Wegen in der Stadt Reinbek

Straßenverzeichnis der fertiggestellten Straßen in der Stadt Reinbek (Anlage zu § 4 Abs. 3 der Straßenausbausatzung)

Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Reinbek

Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Reinbek

Gebührentarif zur Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Reinbek  


Baumschutzsatzung 


Beitrags- und Gebührensatzung des Zweckverbandes Wassergemeinschaft des Kreises Stormarn



VI. Abfallbeseitigung, Abwasserbeseitigung, Niederschlagswasserabführung, Straßenreinigung

 Abfallwirtschaft Südholstein: Tarifordnung und AGB 


Abwasserbeseitigung für die Stadtteile Alt-Reinbek, Büchsenschinken und Krabbenkamp (durch den Stadtbetrieb Reinbek):

Betriebssatzung des Stadtbetriebes Reinbek

Satzung der Stadt Reinbek über die Abwasserbeseitigung (Allgemeine Abwasserbeseitigungssatzung – AAS –)

Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Reinbek (Beitrags- und Gebührensatzung)

Satzung der Stadt Reinbek über die Erhebung der Abwasserabgabe von Kleineinleitern


Abwassserbeseitigung für die Stadtteile Neuschönningstedt, Ohe und Schönningstedt (durch den Zweckverband Südstormarn):


Abwassersatzung, Beitrags- und Gebührensatzung sowie Kleineinleitersatzung


Abwasserbeseitigung für Schlossstraße 3, 4, 7 und 8 (durch den Abwasserverband der Lauenburger Bille- und Geestrandgemeinden):


Abwassersatzung 


Satzung des Wasser- und Bodenverbandes Glinder Au-Wandse im Kreis Stormarn 


Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Reinbek

Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren