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Leistungen von A – Z

Sondernutzung - Straßen und Wege

Wenn ein/e Bürger/in öffentliche Straßen anders als vom Träger der Straßenbaulast vorgesehen oder abweichend von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften nutzen möchte, stellt dies eine Sondernutzung dar, die regelmäßig erlaubnis- und gebührenpflichtig ist.

Informationen

Sondernutzungen sind zum Beispiel: Verkaufswagen / Verkaufsstände Warenauslagestellen vor den eigenen Geschäften Informationsstände Werbeaufsteller / Werbetafeln Straßencafé (Aufstellen von Tischen / Stühlen) Fahrradständer Plakatierung Anlegen oder Änderung von Zufahrten zu Bundes-, Landes- oder Kreisstraßen außerhalb einer Ortsdurchfahrt Mit dieser Sondernutzungserlaubnis sind Auflagen verbunden, die einzuhalten sind. Im Rahmen von Kontrolltätigkeiten werden ungenehmigte Sondernutzungen beziehungsweise Nichteinhaltung von Auflagen aus der Sondernutzungserlaubnis aufgenommen und entsprechende ordnungsbehördliche Maßnahmen eingeleitet (zum Beispiel Verwarn-, Buß-, und Zwangsgeld, Ersatzvornahme).

Notwendige Unterlagen / Voraussetzungen

Erlaubnisanträge sind rechtzeitig vor Beginn der beabsichtigten Sondernutzung schriftlich zu stellen. Die Sondernutzungserlaubnis wird in der Regel befristet oder auf Widerruf unter Vorbehalt einer Veränderung erteilt. Es ist der Standort, die Art und Dauer der Sondernutzung und die Größe der benötigten Straßenflächen anzugeben.

Gebühren

Eine Sondernutzungserlaubnis ist gebührenpflichtig.

Angeboten von

Öffentliche Sicherheit, Gewerbeangelegenheiten, Verkehrsaufsicht, Feuerwehren
Hamburger Straße 5-7
21465 Reinbek
Ansprechpartner/In Frau Laue
Telefon 040 / 727 50 254
Fax 040 / 727 50 379
Email Stadtentwicklung-Umwelt@reinbek.landsh.de
Internet-Adresse http://www.reinbek.de
 
Sachbearbeiter/In Herr Klekar
Telefon 040/727 50 336
Fax 040/727 50 379
Email Stadtentwicklung-Umwelt@reinbek.landsh.de
Zuständigkeit Bußgeldstelle, Parkausweise für Schwerbehinderte, Stellschilder, Halteverbotszonen
 
Sachbearbeiter/In N.N.
Telefon 040/727 50 305
Fax 040/727 50 379
Email Stadtentwicklung-Umwelt@reinbek.landsh.de
Zuständigkeit Feuerwehrangelegenheiten
 
Sachbearbeiter/In Frau Stathakis
Telefon 040/727 50 246
Fax 040/727 50 379
Email Stadtentwicklung-umwelt@reinbek.landsh.de
Zuständigkeit Öffentliche Sicherheit
 
Sachbearbeiter/In Frau Liebing
Telefon 040/727 50 247
Fax 040/727 50 379
Email Stadtentwicklung-Umwelt@reinbek.landsh.de
Zuständigkeit Gewerbeangelegenheiten
 
Sachbearbeiter/In Frau Pfensig
Telefon 040/727 50 244
Fax 040/727 50 379
Email Stadtentwicklung-Umwelt@reinbek.landsh.de
Zuständigkeit Verkehrsaufsicht