Amtliche Bekanntmachung der Stadt Reinbek

Am Donnerstag, dem 30.06.2022 um 19:30 Uhr findet die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Holsteinsaal, Sachsenwald-Forum Reinbek, 21465 Reinbek, Hamburger Straße 4-8 statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1   Eröffnung der Sitzung

2   Beschlussfassung über evtl. Einwendungen zur Niederschrift vom 19.05.2022

3   Kommunalpolitische Fragestunde gem. 16 c GO

4   Mitteilungen
4.1 des Bürgervorstehers
4.2 des Bürgermeisters

5   Anfragen gem. § 21 GeschO

6   Umbesetzung von Ausschüssen

7   Ergebnis des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" vom 10. bis 12. Mai 2022; Entwicklung des Haushaltsplans und des Steueraufkommens 2022

8   Abstimmung über die Gültigkeit des Bürgerentscheids sowie über Einsprüche

9   Lizenz-Upgrade von ALLRIS 3 nach ALLRIS 4

10 Förderung der Praxisintegrierten Erzieher/innenausbildung (PiA) in Reinbeker Kindertageseinrichtungen

11 Verträge zum Wechsel der Trägerschaft für den Naturkindergarten Reinbek

12 Erhöhung der Förderung für Jugendfreizeiten/internationale Jugendbegegnungen

13 Qualifizierung der Betreuungspersonen in den Reinbeker Offenen Ganztagsschulen und in der Betreuten Grundschule

14 5. RNVP 2022-2026 Kreis Stormarn - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

15 Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 82 GO für das Haushaltsjahr 2022 hier: Errichtung von zwei Fahrradsammelschließanlagen am S-Bahnhof

16 Schaffung von Unterbringungskapazitäten für Flüchtlinge aus der Ukraine im Zuge des russischen Angriffskrieges

17 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne: Fahrradanlehnbügel

18 Antrag des Kinder- und Jugendbeirates: Bereitstellung von kostenlosen Menstruationsartikeln in öffentlichen Einrichtungen