Die nächste Stadtverordnetensitzung am 20. Mai 2021 im Holsteinsaal

Ab 19:30 Uhr geht es im Holsteinsaal, Sachsenwald-Forum Reinbek, 21465 Reinbek, Hamburger Straße 4-8 los

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Reinbek

Am Donnerstag, dem 20.05.2021 um 19:30 Uhr findet die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Holsteinsaal, Sachsenwald-Forum Reinbek, 21465 Reinbek, Hamburger Straße 4-8 statt. 

Der Sitzungsraum ermöglicht maximal 30 Besucher:innen unter Wahrung der Abstandsregeln eine Sitzungsteilnahme. Die zahlenmäßige Öffentlichkeitsbeschränkung dient der Infektionsrisikovermeidung und steht im Einklang mit der derzeitigen Verordnungs- und Erlasslage in SH. Zur Infektionswege-Nachverfolgung werden Besucher:innen mit ihren
Kontaktdaten registriert. Alle Teilnehmer:innen (Gremienmitglieder, Verwaltung, Gäste) haben im Sitzungsraum einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1 Eröffnung der Sitzung

2 Verpflichtung von Stadtverordneten

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung
durch die Stadtverordnetenversammlung voraussichtlich nichtöffentlich beraten:

3 Steuerlicher Querverbund Freizeitbad Reinbek Betriebsgesellschaft mbH
und e-Werk Sachsenwald GmbH

Öffentlicher Teil

4 Bekanntgabe der im nichtöffentichen Teil gefassten Beschlüsse

5 Beschlussfassung über evtl. Einwendungen zur Niederschrift vom
18.03.2021

6 Kommunalpolitische Fragestunde gem. 16 c GO

7 Mitteilungen

7.1 des Bürgervorstehers

7.2 des Bürgermeisters

8 Umbesetzung von Ausschüssen

9 Wahl der/des 3.Stellvertreter/in des Bürgermeisters, Ernennung und
Vereidigung

10 Wahl einer/s Ausschussvorsitzenden des Sozial- und Schulausschusses

11 Wahl eines stellvertretende/n Ausschussvorsitzende/n im Ausschuss für
Umwelt und Verkehrsplanung

12 Anfragen gem. § 21 GeschO

13 1. Nachtrag zum Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 und Erlass der
1. Nachtragshaushaltssatzung

14 Eilentscheidung gem. § 65 Abs. 4 GO
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen für die Beschaffung
von Selbsttests

15 Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen gem. §
82 GO, hier: Beschaffung von Selbsttests

16 Jahresabschluss 2019 der Stadt Reinbek gem. § 91 Gemeindeordnung

17 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Reinbek über die Erhebung
einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten
(Vergnügungssteuersatzung)

18 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Grundschule
Schönningstedt (Zuschüsse für Vereine und Verbände) für das Haushaltsjahr
2020

19 Neufassung der Gebühren- und Benutzungssatzung der Stadt Reinbek
über die Benutzung der Volkshochschule Sachsenwald

20 Volkshochschule Sachsenwald - Stellenplan 2021
hier: Streichung eines kw-Vermerkes

21 Neubau der Holländerbrücke - Prozessvergleich vor dem Schleswig-
Holsteinischen Oberlandesgericht

22 Genehmigungserlass zur Haushaltssatzung 2021

23 Genehmigungserlass zur Haushaltssatzung 2021;
Umsetzung der Kürzung des Kreditbetrages

24 Antrag der SPD-Fraktion: Verpflichtendes Einsetzen eines unabhängigen
Baucontrollings bei Baumaßnahmen ab 150.000 € netto Bausumme

25 Antrag der SPD-Fraktion: Verbesserung der Verkehrssituation in der
Berliner Straße

26 Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen und der SPD-Fraktion: Umsetzung der Prioritätenliste der Stadt
Reinbek

27 Antrag der FDP-Fraktion: Anwendung der Bestimmungen des Wohnbauförderungsgesetzes
im vorhandenen Wohnungsbestand

28 Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Grundsatzbeschluss - Schaffung
von Baurecht für Investoren im Außenbereich

29 Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Grundsatzbeschluss "Holzvogtland"

30 Antrag der FDP-Fraktion: Bürgerentscheid Bebauung Holzvogtland

31 Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne: Taktverdichtung S21

32 Antrag des Stadtverordneten Puls: Änderung der Hauptsatzung der
Stadt Reinbek (§ 9)

33 Antrag der FDP Fraktion: "Resolution Finanzierung der Schulsozialarbeit
durch das Land Schleswig-Holstein"

34 Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Einleitung einer Bauleitplanung
für den Stadtteil Hinschendorf und ehemalige Stemwarder Siedlung
in Neuschönningstedt inklusive Veränderungssperre