Die nächste Stadtverordnetenversammlung am 23. September 2021

Ab 19:30 Uhr findet die Sitzung im Holsteinsaal, Sachsenwald-Forum Reinbek, 21465 Reinbek, Hamburger Straße 4-8 statt.

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Reinbek

Am Donnerstag, dem 23.09.2021 um 19:30 Uhr findet die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Holsteinsaal, Sachsenwald-Forum Reinbek, 21465 Reinbek, Hamburger Straße 4-8 statt.

Der Sitzungsraum ermöglicht, im Einklang mit der derzeitigen Verordnungs- und Erlasslage in SH, maximal 30 Personen unter Wahrung der Abstandsregeln eine Teilnahme an einer öffentlichen Sitzung. Zur Infektionswege-Nachverfolgung werden die Personen gebeten, sich per Kontaktdatenblatt oder Luca-App zu registrieren. Alle Teilnehmenden haben im Sitzungsraum bis zum Einnehmen des Sitzplatzes einen med. Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1     Eröffnung der Sitzung

2     Beschlussfassung über evtl. Einwendungen zur Niederschrift vom 26.08.2021

3     Kommunalpolitische Fragestunde gem. 16 c GO

4     Mitteilungen

4.1  des Bürgervorstehers

4.2  des Bürgermeisters

5     Anfragen gem. § 21 GeschO

6     Umbesetzung von Ausschüssen

7     2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Reinbek zum Schutze des Baumbestandes (Baumschutzsatzung); hier: Anpassung der Ermächtigungsgrundlage und der Datenschutzbestimmungen

8     Änderung der Ermäßigungsrichtlinie Schulbetreuung
9     Einsatz mobiler Luftfiltergeräte in den Reinbeker Schulen
10   Eilentscheidung gem. § 65 Abs. 4 Gemeindeordnung Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Ersatzbeschaffung von Einsatzkleidung für die Feuerwehr

11   Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne: Anpassung des ÖPNV an die S21-Taktverdichtung

12   Antrag der CDU-Fraktion: Keine Schottergärten in Reinbek
13   Fraktionsantrag SPD: Umsetzung der Standortalternative 2 für die AWSH gem. Präsentation Bau- und Planungsausschuss vom 18.08.2020 TOP 6
14   Antrag der FDP-Fraktion: Benennung eines Beauftragten für Digitalisierung