5 °C
Digitaler Ortsplan

Die nächste Stadtverordnetenversammlung findet am 18.03.2021 um 19:30 Uhr im Holsteinsaal statt

  • Amtliche Bekanntmachungen

Sachsenwald-Forum Reinbek, 21465 Reinbek, Hamburger Straße 4-8

Der Sitzungsraum bietet die Möglichkeit, 30 Besucher*innen unter Wahrung der Abstandsregeln eine Teilnahme an der Sitzung zu ermöglichen. Die vorgenannte zahlenmäßige Beschränkung der Öffentlichkeit dient dem Zweck der Vermeidung von Infektionsrisiken und steht im Einklang mit der derzeitigen Verordnungs- und Erlasslage in Schleswig-Holstein. Zur Nachverfolgung etwaiger Infektionswege werden Besucherinnen und Besucher mit ihren Kontaktdaten registriert.


Tagesordnung


Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Beschlussfassung über evtl. Einwendungen zur Niederschrift vom 04.02.2021
  3. Kommunalpolitische Fragestunde gem. 16 c GO
  4. Mitteilungen
    1. des Bürgervorstehers
    2. des Bürgermeisters
  5. Anfragen gem. § 21 GeschO
  6. Umbesetzung von Ausschüssen
  7. Zustimmung zur Wahl eines stellvertretenden Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Reinbek
  8. Abschluss eines Vertrages zur Finanzierung der Kindertagesstätte Wohltorf ab 01.01.2021
  9. Interkommunales Antragsverfahren zum Listenschülerverfahren hier: Übertragung der Teilaufgabe des Schülerfahrkartenverfahrens auf den Kreis Stormarn
  10. Neufassung der Gebühren- und Benutzungssatzung der Stadt Reinbek über die Benutzung der Volkshochschule Sachsenwald
  11. Ausnahme von der Elternbeitragserhebung aufgrund der Corona-Pandemie für kindergartenähnliche Einrichtungen in Reinbek
  12. Finanzierungsvertrag ab 01.01.2021 für Reinbeker Kindertagesstätten mit der AWO, dem DRK und der Lebenshilfe
  13. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Stadtbetriebes Reinbek; Verwendung des Jahresgewinns 2018
  14. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Reinbek über das An-bringen von Straßennamen- und Hausnummernschildern
  15. Antrag der FDP-Fraktion: Bedarfe für Unterkunft und Heizung gemäß § 22 SGB II
  16. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Beratung über den weite-ren Sitzungsturnus sowie die Form der Tagung (Präsenz/Analog) der städtischen Gremien in Zeiten der Pandemie; Sachstand der Verwaltung in der Sache
  17. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Beratung über die Form des Berichtswesens, insbesondere der städtischen Gremien, welche in Zei-ten der Pandemie abgesagt werden; Sachstand der Verwaltung in der Sache
Alle Nachrichten