Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08. Juni 2023

  • Amtliche Bekanntmachungen

Ab 19:30 Uhr im Reinbeker Rathaus, Sitzungssaal

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Reinbek


Am Donnerstag, dem 08.06.2023 um 1.9:30 Uhr findet die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Rathaus Reinbek, Hamburger Straße 5 - 7, 1. OG, Sitzungssaal statt.

Tagesordnung


Öffentlicher Teil

 

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Bürgermeister - einleitende Worte zur neuen Wahlperiode
  3. Ermittlung des dienstältesten Mitglieds nach § 33 GO
  4. Entgegennahme der schriftlichen Erklärungen über die Bildung von Fraktionen und Benennung der Fraktionsvorsitzenden durch das dienstälteste Mitglied
  5. Bildung eines Wahlausschusses
  6. Wahl des:r Bürgervorstehers:in durch das dienstälteste Mitglied
  7. Verpflichtung und Amtseinführung des:r Bürgervorstehers:in durch das dienstälteste Mitglied
  8. Übernahme des Vorsitzes durch den:die neue:n Bürgervorsteher:in
  9. Verpflichtung und Amtseinführung der Stadtverordneten
  10. Wahl und Verpflichtung der Stellvertreter:innen der:s Bürgervorstehers:in
  11. Wahl der Stellvertreter:innen des Bürgermeisters, Ernennung und Vereidigung
  12. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Reinbek (bei Änderung der Ausschussstrukturen und - größe)
  13. Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschüsse und der Stellvertreter:innen
  14. Wahl der Ausschussvorsitzenden und der Stellvertreter:innen der ständige Ausschüsse
  15. Bildung des Wahlprüfungsausschusses und Wahl der Mitglieder
  16. Benennung / Entsendung der Mitglieder in außerstädtische Gremien
  17. Mitteilungen
    1. der Bürgervorsteherin / des Bürgervorstehers
    2. des Bürgermeisters
  18. Anfragen gem. § 21 Gesch0
  19. Beschlussfassung über evtl. Einwendungen zur Niederschrift vom 11.05.2023
  20. Komrnunalpolitische Fragestunde gem. 16 c GO

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung
durch den Hauptausschuss voraussichtlich nichtöffentlich beraten:

      21. Wahl der Schöffen für den Ausschuss beim Amtsgericht für die Geschäftsjahre 2024 - 2028

Öffentlicher Teil

     22. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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