Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08. Juni 2023
Ab 19:30 Uhr im Reinbeker Rathaus, Sitzungssaal
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Reinbek
Am Donnerstag, dem 08.06.2023 um 1.9:30 Uhr findet die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Rathaus Reinbek, Hamburger Straße 5 - 7, 1. OG, Sitzungssaal statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
- Eröffnung der Sitzung
- Bürgermeister - einleitende Worte zur neuen Wahlperiode
- Ermittlung des dienstältesten Mitglieds nach § 33 GO
- Entgegennahme der schriftlichen Erklärungen über die Bildung von Fraktionen und Benennung der Fraktionsvorsitzenden durch das dienstälteste Mitglied
- Bildung eines Wahlausschusses
- Wahl des:r Bürgervorstehers:in durch das dienstälteste Mitglied
- Verpflichtung und Amtseinführung des:r Bürgervorstehers:in durch das dienstälteste Mitglied
- Übernahme des Vorsitzes durch den:die neue:n Bürgervorsteher:in
- Verpflichtung und Amtseinführung der Stadtverordneten
- Wahl und Verpflichtung der Stellvertreter:innen der:s Bürgervorstehers:in
- Wahl der Stellvertreter:innen des Bürgermeisters, Ernennung und Vereidigung
- Änderung der Hauptsatzung der Stadt Reinbek (bei Änderung der Ausschussstrukturen und - größe)
- Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschüsse und der Stellvertreter:innen
- Wahl der Ausschussvorsitzenden und der Stellvertreter:innen der ständige Ausschüsse
- Bildung des Wahlprüfungsausschusses und Wahl der Mitglieder
- Benennung / Entsendung der Mitglieder in außerstädtische Gremien
- Mitteilungen
- der Bürgervorsteherin / des Bürgervorstehers
- des Bürgermeisters
- Anfragen gem. § 21 Gesch0
- Beschlussfassung über evtl. Einwendungen zur Niederschrift vom 11.05.2023
- Komrnunalpolitische Fragestunde gem. 16 c GO
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung
durch den Hauptausschuss voraussichtlich nichtöffentlich beraten:
21. Wahl der Schöffen für den Ausschuss beim Amtsgericht für die Geschäftsjahre 2024 - 2028
Öffentlicher Teil
22. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse