Stadtverordnetenversammlung am 04.02.2021 um 19:30 Uhr im Holsteinsaal, Sachsenwald-Forum Reinbek

Begrenzte Teilnehmerzahl verringert Infektionsrisiko

Am Donnerstag, dem 04.02.2021 um 19:30 Uhr findet die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Holsteinsaal, Sachsenwald-Forum Reinbek, 21465 Reinbek, Hamburger Straße 4-8 statt.

Der Sitzungsraum bietet die Möglichkeit, 30 Besucher*innen unter Wahrung der Abstandsregeln eine Teilnahme an der Sitzung zu ermöglichen. Die vorgenannte zahlenmäßige Beschränkung der Öffentlichkeit dient dem Zweck der Vermeidung von Infektionsrisiken und steht im Einklang mit der derzeitigen Verordnungs- und Erlasslage in Schleswig-Holstein. Zur Nachverfolgung etwaiger Infektionswege werden Besucherinnen und Besucher mit ihren Kontaktdaten registriert.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1 Eröffnung der Sitzung
2 Verpflichtung und Amtseinführung eines Stadtverordneten durch den Vorsitzenden
3 Beschlussfassung über evtl. Einwendungen zu den Niederschriften vom 22.10.2020 und 10.12.2020
4 Kommunalpolitische Fragestunde gem. 16 c GO
5 Mitteilungen
5.1 des Bürgervorstehers
5.2 des Bürgermeisters
6 Anfragen gem. § 21 GeschO
7 Umbesetzung von Ausschüssen
8 Verlängerung der Stelle Klimaschutzmanagement
9 Übertragung von Aufgaben des Kreises Stormarn auf die Städte, amts-freien und amtsangehörigen Gemeinden und Ämter des Kreises Stor-marn; Änderung der Meldeanschrift auf elektronischen Aufenthaltsti-teln (eAT) und Reiseausweise durch die Einwohnermeldeämter
10 Freizeitbad Reinbek Betriebsgesellschaft mbH hier: Wirtschaftsplan 2021 für die Betreibung des Freizeitbades Reinbek
11 Wirtschaftsplan 2021 des Stadtbetriebes Reinbek
12 Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Reinbek hier: Zustimmung zu dem Einnahmen-und Ausgabeplänen der Freiwilli-gen Feuerwehren der Stadt Reinbek-Ortfeuerwehren, Reinbek, Schön-ningstedt und Ohe
13 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Reinbek vom 17. Dezember 2001 und 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Reinbek vom 17. Dezember 2001
14 Stellenplan 2021
15 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

Reinbek, den 21.01.2021                                                                                           Christoph Kölsch

                                                                                                                                     Bürgervorsteher