Am 09. November um 19:30 Uhr findet die Statdverornetenversammlung im Reinbeker Rathaus statt
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Am Donnerstag, dem 09.11.2023 um 19:30 Uhr findet die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Rathaus Reinbek, Hamburger Straße 5 - 7, 1. OG, Sitzungssaal statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Beschlussfassung über evtl. Einwendungen zur Niederschrift vom
3 Kommunalpolitische Fragestunde gem. 16 c GO
4 Mitteilungen
4.1 der Bürgervorsteherin
4.2 des Bürgermeisters
5 Anfragen gem. § 21 GeschO
6 Umbesetzung von Ausschüssen
7 Erweiterung einer Notunterkunft zur Unterbringung von obdachlosen Menschen und Flüchtlingen
8 Jahresabschluss 2022 der Stadt Reinbek gem. § 91 Gemeindeordnung
9 Neufassung der Satzung der Stadt Reinbek über die Benutzung der Be-gegnungsstätte Neuschönningstedt
Stadt Reinbek
10 Antrag der Fraktion Forum21: Änderungsantrag zur Vorlage 2023/5/001 Neufassung der Satzung der Stadt Reinbek über die Benutzung der Be-gegnungsstätte Neuschönningstedt
11 Neufassung der Richtlinie der Stadt Reinbek für die Sportlerehrung
12 Sportbetrieb in der Sportanlage Ohe und auf der neuen Sportanlage im Norden Reinbeks
13 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Kindertagesstätte Schönningstedt
14 Bauleitplanungen
14.1 Erweiterung Gewerbegebiet Haidland
14.1.1 50. Änderung des Flächennutzungsplanes zum Bebauungsplan Nr. 118 Aufstellungsbeschluss
14.1.2 Bebauungsplan Nr. 118 - Erweiterung Gewerbegebiet Haidland - Aufstellungsbeschluss
14.2 Prahlsdorf
14.2.1 Bebauungsplan Nr. 108 "Prahlsdorf", hier: 45. Änderung des Flächennut-zungsplanes - Abwägung und abschließender Beschluss
14.2.2 Bebauungsplan Nr. 108 "Prahlsdorf", hier: Entwurfs- und Auslegungsbe-schluss
15 Erteilung der Befugnis zur Wahl mehrerer stellvertretender Wehrfüh-rungen für die Ortsfeuerwehr Ohe
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Hauptausschuss voraussichtlich nichtöffentlich beraten:
16 Grundstücksangelegenheit
17 Änderung des Gesellschaftsvertrages der e-werk Sachsenwald GmbH
Öffentlicher Teil
18 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse