Stadt Reinbek informiert zur Stadtverordnetenversammlung am 22.02.2024

Hier finden Sie die Übersicht der Tagesordnung

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Reinbek
Am Donnerstag, dem 22.02.2024 um 19:30 Uhr findet die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Rathaus Reinbek, Hamburger Straße 5 - 7, 1. OG, Sitzungssaal statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Beschlussfassung über evtl. Einwendungen zur Niederschrift vom 15.12.2023
3 Kommunalpolitische Fragestunde gem. 16 c GO
4 Mitteilungen
  4.1 der Bürgervorsteherin
  4.2 des Bürgermeisters
5 Anfragen gem. § 21 GeschO
6 Umbesetzung von Ausschüssen
7 Benennung der Mitglieder des Gemeindeabstimmungsausschusses
8 Bürgerentscheid "Erweiterung des Gewerbegebietes Haidland einschließlich Verlagerung des Recyclinghofes der AWSH"; hier: Fragestellung
9 Förderantrag "Modernisierung des Karl-Meißner-Haus"
10 Schaffung von Notunterkünften zur Unterbringung von obdachlosen Menschen und Geflüchteten
11 Abberufung der Werkleitung für den Eigenbetrieb - Stadtbetrieb Reinbek
12 Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan Nr. 113 Siedlung Stemwarde - westlicher Teil", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
13 Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan Nr. 104 Sportanlage Haidkrugchaussee/Am Sportplatz, hier: 43. Änderung des Flächennutzungsplanes - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
14 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Stadtbetriebes Reinbek
15 Zustimmung zur Wahl eines zweiten stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Reinbek, Ortswehr Ohe
16 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wanderweg Pionierbrücke
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Hauptausschuss voraussichtlich nichtöffentlich beraten:
17 Personalangelegenheit

Öffentlicher Teil
18 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse