Amtliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, den 19.05.2022 um 19:30 Uhr findet eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinbek im Holsteinsaal, Sachsenwaldforum Reinbek (Hamburger Str. 4-8, 21465 Reinbek) statt.

Der Sitzungsraum ermöglicht etwa 30 Personen unter Wahrung der empfohlenen Abständeden Besuch einer öffentlichen Sitzung. Allen Teilnehmenden wird empfohlen, im Sitzungsraum einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, sofern kein Redebeitrag geleistet wird.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1          Eröffnung der Sitzung        

2          Beschlussfassung über evtl. Einwendungen zur Niederschrift vom 24.03.2022 

3          Kommunalpolitische Fragestunde gem. 16 c GO

4          Mitteilungen
4.1       des Bürgervorstehers
4.2       des Bürgermeisters       

5          Anfragen gem. § 21 GeschO   

6          Umbesetzung von Ausschüssen         

7          AktivRegion Sieker Land Sachsenwald (neue Förderperiode, Kofinanzierungserklärung)         

8          Verwaltungsgliederungsplan der Stadt Reinbek     

9          Unterrichtung über getroffene Eilentscheidungen des Bürgermeisters über die Herrichtung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete
            aus der Ukraine        

10        Überplanmäßíge Aufwendungen und Auszahlungen   
10.1     Genehmigung einer überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 82 GO für das Haushaltsjahr 2021
            hier: Sanierung der Denkmalgeschützen Ufermauer am Reinbeker Wehr
10.2     Genehmigung über-/außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 82 GO; Aufwendungen und Auszahlungen im
            Deckungskreis 511 (Unterkünfte für Aussiedler und Ausländer) für das Jahr 2021
10.3     Genehmigung über/-außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 82 GO für den Haushalt 2022
            hier: Gewährung eines Zuschusses an die Freizeitbad Reinbek Betriebs GmbH  zur Übernahme der Verluste aus dem Geschäftsjahr 2021    

11        Sondernutzung     
11.1     Erlass einer neuen Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Reinbek 
11.2     Erlass einer neuen Gebührensatzung für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Reinbek