Die nächste Stadtverordnetenversammlung am 26. August 2021 im Holsteinsaal

Ab 19.30 Uhr findet die Sitzung im Holsteinsaal, Sachsenwald-Forum Reinbek, 21465 Reinbek, Hamburger Straße 4-8 statt

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Reinbek

Am Donnerstag, dem 26.08.2021 um 19:30 Uhr findet die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Holsteinsaal, Sachsenwald-Forum Reinbek, 21465 Reinbek, Hamburger Straße 4-8 statt.

Der Sitzungsraum ermöglicht maximal 30 Besucher:innen unter Wahrung der Abstandsregeln eine Sitzungsteilnahme. Die zahlenmäßige Öffentlichkeitsbeschränkung dient der Infektionsrisikovermeidung und steht im Einklang mit der derzeitigen Verordnungs- und Erlasslage in SH. Zur Infektionswege-Nachverfolgung werden Besucher:innen mit ihren Kontaktdaten registriert. Alle Teilnehmer:innen (Gremienmitglieder, Verwaltung, Gäste) haben im Sitzungsraum einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1          Eröffnung der Sitzung

2          Beschlussfassung über evtl. Einwendungen zur Niederschrift vom 17.06.2021

3          Kommunalpolitische Fragestunde gem. 16 c GO

4          Mitteilungen

4.1       des Bürgervorstehers

4.2       des Bürgermeisters

5          Anfragen gem. § 21 GeschO

6          Umbesetzung von Ausschüssen

7          Neufassung der Gebühren- und Benutzungssatzung der Stadt Reinbek über die Benutzung der Volkshochschule Sachsenwald

8          Änderung der Ermäßigungsrichtlinie Schulbetreuung

9          Bebauungsplan Nr. 113 „Stemwarde Siedlung - westlicher Teil“ Aufstellungsbeschluss und Beschluss über eine Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB

10        Bebauungsplan Nr. 114 „Stemwarde Siedlung - östlicher Teil“ Aufstellungsbeschluss und Beschluss über eine veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB

11        Antrag des Kinder- und Jugendbeirates: Schaffung eines einheitlichen Beteiligungsverfahrens nach §47f GO für die Spielplätze der Stadt Reinbek
=> siehe zwei neue Anlagen!

12        Fraktionsantrag SPD: Umsetzung der Standortalternative 2 für die AWSH gem. Präsentation Bau- und Planungsausschuss vom 18.08.2020 TOP 6

13        Antrag der FDP-Fraktion: Benennung eines Beauftragten für Digitalisierung