Information zur StVV am 08.09.2022 um 19.30 Uhr - Holsteinsaal, Sachsenwald-Forum
Am Donnerstag, dem 08.09.2022 um 19:30 Uhr findet die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Holsteinsaal, Sachsenwald-Forum Reinbek, 21465 Reinbek, Hamburger Straße 4-8 statt. Der Sitzungsraum ermöglicht etwa 30 Personen (es gilt die 3G-Regel: geimpft, genesen oder getestet) unter Wahrung der empfohlenen Abstände den Besuch einer öffentlichen Sitzung. Alle Teilnehmenden wird empfohlen, im Sitzungsraum einen med. Mund-Nasen-Schutz zu tragen, sofern kein Redebeitrag geleistet wird.
Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- Eröffnung der Sitzung
- Beschlussfassung über evtl. Einwendungen zur Niederschrift vom 30.06.2022
- Kommunalpolitische Fragestunde gem. 16 c GO
4.1 Mitteilungen des Bürgervorstehers
4.2 des Bürgermeisters - Anfragen gem. § 21 GeschO
- Umbesetzung von Ausschüssen
- Gemeinde- und Kreiswahl am 14. Mai 2023 - Wahl des Gemeindewahlausschusses Stadt Reinbek
- Arbeitskreis "Leben und Wohnen im Alter"
- Eilentscheidung gem. § 65 Abs. 4 Gemeindeordnung Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Aufrechterhal-tung der Betriebserlaubnis der Campus Unterkunft
- Genehmigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 82 GO für das Haushaltsjahr 2022 hier: Aufrechterhaltung der Betriebserlaubnis der Campus Unterkunft
- Änderung der Gebühren- und Benutzungssatzung der Stadt Reinbek über die Benutzung der Volkshochschule Sachsenwald
- Künftige Trägerschaft für die Offene Ganztagsschule der Gemeinschafts-schule Reinbek
- Jahresrechnung der Sertürner Stiftung für das Haushaltsjahr 2021 ge-mäß § 94 GO
- Antrag der FDP-Fraktion: Photovoltaikanlage auf dem Neubau des Feu-erwehrgerätehauses am Mühlenredder u.a. zur Sicherstellung der unab-hängigen Stromversorgung
- Antrag der FDP-Fraktion: Grundsatzbeschluss: "Neue Grundsteuer auf-kommensneutral gestalten!"