Stadtverordnetenversammlung im Rathaus Reinbek
Donnerstag, den 13. Juli 2023 um 19:30 Uhr
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Reinbek
Am Donnerstag, dem 13.07.2023 um 19:30 findet die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Rathaus Reinbek, Hamburger Straße 5-7, 1. OG, Sitzungssaal statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
- Eröffnung der Sitzung
- Ehrungen
- Verpflichtung der Stellvertreter/innen der Bürgervorsteherin
- Ernennung und Vereidigung der 3. Stellvertretung des Bürgermeisters
- Beschlussfassung über evtl. Einwendungen zur Niederschrift vom
- Kommunalpolitische Fragestunde gem. 16 c GO
- Mitteilungen
- der Bürgervorsteherin
- des Bürgermeisters
- Anfragen gem. § 21 GeschO
- Umbesetzung von Ausschüssen
- Ergebnis des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" vom 09. bis 11. Mai 2023 Entwicklung des Haushaltsplans und des Steueraufkommens 2023 2023/BW/010
- Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 14. Mai 2023 2023/1/024
- Verwaltungsorganisation: Aktualisierung des Verwaltungsgliederungsplanes (Organigramm) der Stadt Reinbek 2023/3/002
- 1. Nachtrag zum Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 und Erlass der 1.Nachtragshaushaltssatzung 2023/3/003
- Sachstandsbericht zur Kindertagesstätte Eggerskoppel und Herstellung eines Ersatzbaus 2023/5/010
- Zuwendung an die Offenen Ganztagsschulen und an die Betreute Grundschule für eine Inflationsausgleichzahlung 2023/5/011
- Ausbauplanung für die Straße "Dohlenstieg" hier: Freigabe der Haushaltsmittel 2023/6/005
- 17 Bebauungsplanung
- 17.1 Bebauungsplan Nr. 106 "nördliche Lohbrügger Straße" Abwägung und erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss 2023/6/020
- 17.2 Bebauungsplan Nr. 2, 3. Änderung "Cronsberg" Aufstellungsbeschluss 2023/6/035
- Prioritätenplan für laufende und künftige Investitionsprojekte 2023/FR/011